Wie wird der Kanzler dann Kanzler?
Ernennung: Nach einer erfolgreichen Wahl eines Kanditaten im Bundestag, eben auch mit einfacher Mehrheit, kann der Bundespräsident den Kanzler ernennen.
Aktuell: Es gibt eine Diskussion, ob der Bundespräsdient Steinmeier sich weigern würde, einen Kanzler der AFD zu ernennen.
Steinmeier war in seiner Studentenzeit für die linskextreme, vom Verfassungsschutz beobachtete Zeitschrift "Demokratie und Recht" als Redaktuur tätig.
Mitglied der ANTIFA war Steinmeier nicht. Kilngbeil war dort Mitglied.
In den letzten Jahren gab es mehrfach kritische Reden von Steinmeier, die bestimmte Bevölkerungsgruppen ausgeschlossen hatten. Darüber enstand dann eine Diskussion, ob Steinmeier seinem Amt gerecht wird, weil er nicht neutral ist.
Kilngbeil könnte dann Kanzler werden, wenn alle linke Parteien für ihn stimmen und die CDU nicht mit der AFD zusammen stimmen will. Die von der Mehrheit der Deutschen abgelehnte Brandmauer würde dann einen linken Kanzler ermöglichen. Der Pensionsanspruch und das Gehalt von Klingbeil würde noch einmal steigen.
Wie funktioniert das dann praktisch gesehen?
Keine eigene Mehrheit: Die Regierung ist auf die Zusammenarbeit mit Oppositionsfraktionen oder einzelnen Abgeordneten angewiesen.
Wechselnde Mehrheiten: Bei Gesetzesvorhaben müssen oft wechselnde Partner für Mehrheiten gesucht werden.
Aktuell: Die Koalition im Bundestag SPD-CDU oder auch die vorhergehende Koaltion SPD-FDP-GRUENE stimmen für Gesetze, die den Wahlprogrammen und den Parteiprogrammen vollständig widersprechen. Manche bezeichnen dieses Vorgehen als "Unsere Demokratie", andere wiederum bezeichnen das als "Brechen von Wahlversprechen". Der Unmut in der Bevölkerung ist groß. Die Zufriedenheit mit der Regierung liegt im Moment Mai 2026 bei 13%, Tendenz weiter sinkend.
Manche sprechen inzwischen von einer "Regierung ohne Volk". Also einer Regierung, die den Willen der Mehrhehiten im Land missachtet.
Bei den jungen Menschen in Deutschland lehnen bereits 95% die aktuelle Regierung ab ( Quelle: Spiegel )
Hat es so etwas schon gegeben?
In vielen deutschen Bundesländern gab es bereits Minderheitsregierungen. Auf Bundesebene ist dies bisher jedoch nicht vorgekommen.
Minderheitsregierungen sind in Europa durchaus üblich und oft stabil, besonders in Skandinavien. Sie entstehen, wenn die Regierungsparteien keine eigene Parlamentsmehrheit haben und wechselnde Bündnisse oder Tolerierungspartner suchen. Typische Beispiele finden sich in Schweden, Norwegen, Dänemark, Irland, Spanien und den Niederlanden.
Aktuell: Der Kanzler Merz schliesst eine Neuwahl oder eine Minderheitsregierung aus ( Quelle: Handelsblatt vom 6.5.26 )
Der Artikel wurde erstellt mit Hilfe der Google KI zum Recherchieren und das Bild mit dem KI Bildgenerator CANVA.